Nachrichten - Aktuell

BERLIN & OSTDT. AKTUELL
  Vergnügungssteuer Hansestadt Stralsund
10.07.08

Die intensiven Gespräche des Verbandes der Automatenkaufleute Berlin und Ostdeutschland - insbesondere unseres Justitiars RA Hendrik Meyer und der in Stralsund tätigen Automatenaufsteller - mit der Hansestadt Stralsund haben...

Wann besteht eine Anbieterkennzeichnungspflicht? Welche Angaben sind im Impressum zu machen und wie ist dieses zu gestalten?   Der neue Leitfaden des Bundesministeriums der Justiz klärt über diese Fragen auf und hilft...

Das Bundeskabinett hat gestern im Zusammenhang mit weiteren Regeln zur Stabilisierung des Finanzmarktes eine Änderung der Insolvenzordnung beschlossen, mit der der Überschuldungsbegriff angepasst wird. "Die gegenwärtige...

Elmar Brok, Mitglied des Europäischen Parlaments, wird am 13. Januar 2009 die Internationale Fachmesse Unterhaltungs- und Warenautomaten (IMA) eröffnen. Brok setzt damit die Reihe prominenter Eröffnungsredner zum Auftakt der...

Zu den Überlegungen, welche Konsequenzen aus den jüngsten Datenschutzskandalen zu ziehen sind, hat die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder Ende September folgende Entschließung gefasst:

„Nie haben...

Das Verwaltungsgericht (VG) Münster hat mit Urteil vom 6.10.2008 (Az. 7 K 1473/07) entschieden, dass der bloße Besitz eines internetfähigen Computers noch nicht ausreicht, um die Erhebung von GEZ-Gebühren zu...